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   BSG, 01.08.2023 - B 5 R 37/23 AR   

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https://dejure.org/2023,23189
BSG, 01.08.2023 - B 5 R 37/23 AR (https://dejure.org/2023,23189)
BSG, Entscheidung vom 01.08.2023 - B 5 R 37/23 AR (https://dejure.org/2023,23189)
BSG, Entscheidung vom 01. August 2023 - B 5 R 37/23 AR (https://dejure.org/2023,23189)
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  • BVerfG, 18.12.1991 - 1 BvR 1411/91

    Vertretungszwang und Rechtsweggarantie vor dem Bundessozialgericht

    Auszug aus BSG, 01.08.2023 - B 5 R 37/23 AR
    Auf das Erfordernis, sich vor dem BSG durch einen der in § 73 Abs. 4 SGG aufgeführten Prozessbevollmächtigten vertreten zu lassen (zur Verfassungsmäßigkeit des Vertretungserfordernisses vgl BVerfG Beschluss vom 18.12.1991 - 1 BvR 1411/91 - SozR 3-1500 § 160a Nr. 7 S 13 - BSG Beschluss vom 10.12.2014 - B 5 R 378/14 B - juris RdNr 2, jeweils mwN) , ist der Kläger in der Rechtsmittelbelehrung des LSG-Urteils hingewiesen worden (vgl Seite 11 des Berufungsurteils) .
  • BSG, 10.12.2014 - B 5 R 378/14 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Vertretungszwang vor dem Bundessozialgericht -

    Auszug aus BSG, 01.08.2023 - B 5 R 37/23 AR
    Auf das Erfordernis, sich vor dem BSG durch einen der in § 73 Abs. 4 SGG aufgeführten Prozessbevollmächtigten vertreten zu lassen (zur Verfassungsmäßigkeit des Vertretungserfordernisses vgl BVerfG Beschluss vom 18.12.1991 - 1 BvR 1411/91 - SozR 3-1500 § 160a Nr. 7 S 13 - BSG Beschluss vom 10.12.2014 - B 5 R 378/14 B - juris RdNr 2, jeweils mwN) , ist der Kläger in der Rechtsmittelbelehrung des LSG-Urteils hingewiesen worden (vgl Seite 11 des Berufungsurteils) .
  • BSG, 13.05.2020 - B 13 R 35/20 B

    Erhebung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision per E-Mail

    Auszug aus BSG, 01.08.2023 - B 5 R 37/23 AR
    Hierfür muss der Absender bei Versand der Nachricht sicher iS von § 4 Abs. 1 Satz 2 De-Mail-Gesetz angemeldet sein und sich dies gemäß § 5 Abs. 5 De-Mail-Gesetz bestätigen lassen (§ 65a Abs. 3 Alt 2 iVm Abs. 4 Nr. 1 SGG ; vgl hierzu BSG Beschluss vom 13.5.2020 - B 13 R 35/20 B - juris RdNr 7f) .
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